Wucherzinsen

Wucherzinsen

Liegen die Zinsen eines Kreditvertrages deutlich über dem Marktzins, handelt es sich um Wucherzinsen. Die Richter des Bundesfinanzhofes halten Wucherzinsen des Finanzamtes für unzulässig. Wo sind die Zinssätze zu hoch? Aber jeder ist wahrscheinlich mit Beschwerden über angebliche Wucherzinsen vertraut. Und was heißt denn nun konkret wucherisch?

Sind Wucherzinsen notwendig? Echte Wucherzinsen oder nur ein sehr hohes Zinsniveau: Wo ist das Limit? Wichtigster Punkt: Wucherzinsen sind nach § 138 BGB unzulässig. Wenn Sie einen Darlehensvertrag mit unmoralischen Überzinsen geschlossen haben, ist dieser ungültig.

Aber zuerst müssen wir wissen, wo die Linie zwischen einem unerhört hoch, aber dennoch legalen Leitzins und der Wucherrate liegt. Eine Kreditvereinbarung ist unmoralisch, wenn es eine "auffällige Diskrepanz" zwischen der Dienstleistung, d.h. der Gewährung des Darlehens, und den dafür berechneten Zinskosten gibt. Es gibt jedoch keine rechtliche Zinsobergrenze.

Allerdings gibt es ein Bundesgerichtsurteil (BGH) aus dem Jahr 1988 (Az. III ZR 30/87), das mehr konkrete Hinweise darauf gibt, wann denn nun etwas anderes vorhanden ist. Von Wucherzinsen kann also die Rede sein, wenn der Zins den marktüblichen Satz um 100 Prozentpunkte übertrifft - also mehr als das Doppelte beträgt. Beträgt dieser vier Prozentpunkte, ist ein Darlehen mit mehr als acht Prozentpunkten unmoralisch.

Wäre der Marktzinssatz beispielsweise 16 Prozentig, würde ein Satz von 30 % noch innerhalb der zulässigen Grenzen bleiben, da er den Marktzinssatz nur um 87,5 %-Punkte überschreitet. Zur Vermeidung solcher wucherischer Zinsunterschiede weist der BGH in seinem Gutachten auf die derzeitige Zuständigkeit der OLGs für unmoralische Kreditverträge hin.

Dementsprechend ist der Straftatbestand der Zinswucher auch dann gegeben, wenn ein Zinsfuß mehr als zwölf Punkte über dem Marktzinssatz ist. Zu einem Marktzinssatz von 16% gehört ein Darlehen mit einem Zinsfuß von mehr als 28% in die Wucherklasse. Damit Sie Wucherzinsen als solche anerkennen können, müssen Sie daher den Marktzinssatz wissen.

Dies ist ein mittlerer Repräsentativzinssatz, den die Kreditinstitute bezahlen müssen, wenn sie selbst abheben. Bei langfristigen Krediten wie Hypothekarkrediten basieren die Zinssätze dagegen auf den Kapitalmarktzinssätzen. Diese Verzinsung wird im Wesentlichen durch die aktuellen Renditen von festverzinslichen Wertpapieren wie z. B. Bundesanleihen beeinflusst.

Mehr zum Thema