Stromzähler Austauschen Pflicht

Elektrizitätszähler ersetzen Obligatorisch

Der Zeitpunkt der Ankunft eines neuen Stromzählers wird vom "Basis-Messstellenbetreiber" festgelegt. Intelligente digitale Stromzähler werden in jedem Haushalt zur Pflicht. Ab sieben Kilowatt elektrischer Leistung besteht bereits eine Installationspflicht. Die Sender sollten sofort nach der Installation obligatorisch werden.

Der Smart Meter Zwang sinkt in Österreich

Bis Ende 2019 sollen in Österreich 5,5 Mio. Zähler durch elektronische Stromzähler, so genannte intelligente Zähler, austauschbar sein. Der Österreichische Staatsrat hat am Ende des Mittwochabends eine Änderung zu Punkt 27 der Tagesordnung angenommen, in der eine Opt-out-Option für intelligente Zähler festgelegt ist. Wenn Sie also keinen smarten Zähler wollen, müssen Sie ihn in Zukunft nicht mehr obligatorisch machen.

"Dies ist eine deutliche Besserung der Gesetzeslage und ein erster Weg in die Zukunft ", erläutert Albert Steinhauser, Justiz- und Datenschutzbeauftragter der Gruenen, der den Änderungsantrag im Namen der Gruenen mit seiner Amtskollegin Christiane Brunner verhandelt hat. "Bisher waren die Energielieferanten rechtlich dazu angehalten, bis Ende 2019 mindestens 95 Prozentpunkte der bisherigen Stromzähler zu ersetzen.

Offensichtlich gehen die Vertreter der Regierung nicht davon aus, dass nicht mehr als diese fünf Prozentpunkte von einem Opt-out Gebrauch machen werden, da eine korrespondierende Quote in der Novelle nicht erfasst wurde. Nach Ansicht von Green Justice-Sprecher Steinhauser gibt es hier jedoch "verfassungsrechtliche Bedenken". Denn: Wie erklärst du jemandem, dass er auf einen neuen Schalter wechseln muss, weil zu viele vor ihm den Schalter bereits verworfen haben?

"Ausgehend von den bisher gemachten Beobachtungen der Energieversorger kann jedoch geschätzt werden, dass die Mehrheit der Grundgesamtheit bisher keine großen Einwände gegen einen Zähleraustausch hat. In der Linz AG, die bereits rund 85.000 Altzähler durch Smart Meter ausgetauscht hat, haben nur zwei Auftraggeber die neuen Geräte zurückgewiesen.

"Die wenigsten Kundinnen und Konsumenten haben den Zähleraustausch in Frage gestellt und sich über die Rahmenbedingungen Gedanken gemacht", erklärt Andreas Reinhardt von der Linz AG. Die Hauptgeschäftsführerin des Mieterverbandes, Nadja Shah, hat sich mehrmals für ein Widerspruchsrecht der Verbraucher ausgesprochen. "Die Opt-out-Option ist nicht die einzigste Datenschutzverbesserung für die Verbraucher in der Novelle des Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetzes 2010 (ElWOG).

Für alle anderen Clients findet die Ablesung täglich statt. Verbrecher konnten auch die Lebensgewohnheiten der Bürger besser untersuchen, wenn die Informationen alle 15 Min. erlangt wurden. Um zu verhindern, dass der Endverbraucher vom Energielieferanten betrogen wird, der ihm z. B. nur einen ganz konkreten Auftrag erteilt, in dem er quasi alle 15 Min. der Übermittlung der Angaben zugestimmt haben muss, sieht die Änderung eine Sicherung der kostenlosen Wahrnehmung dieser Opt-in-Option durch einen Grundtarif vor, der keinen zeitlichen Bezug benötigt und ausschließlich nach Kilowattstunde verwaltet wird.

Die grüne Nachfrage wurde mit Erfolg umgesetzt. Dass Verbraucher ihre eigenen Angaben über ein Internetportal löschen können, ist auch für die Gruenen ein Verhandlungsfeld. Insbesondere Security-Experten haben dies stark beanstandet, weil es die Anfälligkeit intelligenter Stromzähler verstärkt. Darüber hinaus sieht das Recht nach wie vor vor, dass die Angaben sofort nach dem Auslesen anonyme Angaben enthalten können und in anonymisierter Weise für Zwecke der Energie-Statistik oder zur Gewährleistung eines gesicherten Netzbetriebes genutzt werden.

STEINHÄUSER selbst stimmte aus Gründen des Protestes und als Äußerung gegen den Änderungsantrag, dass "die GRÜNEN mehr aus Datenschutzsicht gewollt hätten". Die Änderung wurde im Übrigen mit den Abstimmungen aller Beteiligten am Spätnachmittag des Mittwochs beschlossen. "Der Zwang zum Smart Metern ist verfassungswidrig" "Ein Stromausfall in der nahen Umgebung ist realistisch" "Smart Metering ist kein Geschäftsmodell" " Smart Meters sind Spitzel aus der Steckdose" "Smart Metern Daten erwecken Wünsche" "Smart Metern ist ein Geschäftsmodell" " "Smart Metern ist ein Geschäftsmodell " "Smart Metern ist ein Geschäftmodell".

Mehr zum Thema