Rwe Vattenfall

Vattenfall Rwe

Unter den vier Großen sind die vier umsatzstärksten Energieversorgungsunternehmen Deutschlands: E.ON, RWE, EnBW und Vattenfall. Auch Vattenfall hat bereits einen Stellenabbau angekündigt, ohne genaue Zahlen zu nennen.

Ausgleich für Atomausstieg: RWE und Vattenfall mit Millionenauszahlung

Waehrend viele Bundesbuerger vom Ausstieg aus der Kernenergie im Jahr 2011 ueberzeugt sind, fuehlen sich die vier Atomunternehmen in Deutschland getäuscht. Die Energieunternehmen RWE und Vattenfall werden für den im Jahr 2011 vereinbarten Ausstieg aus der Kernenergie eine Millionenentschädigung auszahlen. Mit einer entsprechenden Gesetzesnovelle hat der Gesetzgeber eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes umgesetzt. Nach dem Reaktorunglück in Japan, im Jahre 2022, hatte die damals schwarz-gelbe Regierung den Ausstieg aus der Kernenergie entschieden.

RWE, Vattenfall und Eon reichten deshalb eine Verfassungsklage ein. Sie vertraten die Auffassung, dass der forcierte Ausstieg aus der Kernenergie ihren Betrieben massiven wirtschaftlichen Schaden zufügen würde. Dies ist auf die Reststrommengen zurückzuführen, die den Meilensteinen des ersten Ausstiegsbeschlusses im Jahr 2002 zugeordnet wurden, die dann im Jahr 2011 komplett eliminiert wurden. Die Gesellschaften behaupteten auch, dass aufgrund der Entscheidung, die Lebensdauer der Kernenergie zu verlängern, investiert wurde.

Das Atomausstiegsgesetz sei "im Grunde mit dem Verfassungsgesetz vereinbar", beurteilten sie. Laut Entscheidung musste bis Ende Juli 2018 eine diesbezügliche Verordnung des Gesetzgebers erlassen werden. Anders als RWE und Vattenfall hat Eon jedoch keinen Anspruch auf eine Ausgleichszahlung, da die im Jahr 2002 mit dem Unternehmen vereinbarte Reststrommenge bis zum Endausstieg im Jahr 2022 auf andere Kernkraftwerke umgelegt wird.

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Kabinettsbeschluss: Vergütung für RWE und Vattenfall

Den Energiekonzernen RWE und Vattenfall wird ein Ausgleich für den 2011 vereinbarten Ausstieg aus der Kernenergie gewährt. Der Gesetzesentwurf des Bundeskabinetts könnte den beiden Energiekonzernen rund eine Mrd. EUR einbringen. Mit dem Ausstieg aus der Kernenergie im Jahr 2011 hat das Kabinett eine Ausgleichszahlung für die Energieunternehmen RWE und Vattenfall beschlossen. Im Jahr 2016 hatten die Juroren RWE und Vattenfall eine "angemessene" Vergütung für sinnlose und durch den forcierten Ausstieg aus der Kernenergie ausgelaufene Stromerzeugungsrechte gewährt.

Die schwarz-gelbe Regierung hat 2011 nach der Reaktor-Katastrophe in Fujushima den Ausstieg aus der Kernenergie bis 2022 entschieden. RWE und Vattenfall haben deshalb geklagt. Es wurde beklagt, dass die Regierung sie mit dem Ausstieg aus der Kernenergie beschlagnahmt habe. Damals entschied der erste Bundesrat, dass die Gesellschaften für die im Jahr 2002 zugeteilten Restmengen von Kernkraftwerken einen Anrecht haben.

Der Bund erhielt von den Richtern eine Frist bis Ende Juli 2018, um eine neue Regelung zu erwirken. Die Betreiberin E.on hat keinen Anspruch auf eine Vergütung, da Reststrom bis zum Endausstieg noch auf andere Kernkraftwerke aufgeteilt werden kann. Das Bundesverfassungsgericht hat die von 2011 bis 2016 erhobenen Kraftstoffsteuern im Jahr 2017 als illegal klassifiziert. Es wurde als eine Form der Vergütung aufgrund der ursprünglich entschiedenen Verlängerung der Laufzeit entschieden.

Nach dem Urteil der Jury muessen die 6,285 Mrd. EUR inklusive Verzugszinsen zurueckgezahlt werden. Darüber hinaus ist eine Rechtsstreitigkeit der Vattenfall-Gruppe vor dem International Court of Arbitration of the World Bank (ICSID) in Washington gegen die endgültige Schließung der beiden Kernkraftwerke Schleswig-Holsteinische Kernkraftwerke Kümmel und Brünnbüttel hängig. Vattenfall konnte als ausländischer Konzern vor das ICSID gehen und dort die deutsche Regierung belangen.

Es handelt sich um einen Gesamtschadenersatzanspruch von 4,7 Mrd. EUR zuzüglich Verzugszinsen.

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