Erneuerbare Energien Gesetz

EEG

Erneuerbar Ein zentrales Standbein der energetischen Umstellung ist der Aufbau erneuerbarer Energien. Mit dem EEG wurde die Basis für den weiteren Aufbau erneuerbarer Energien gelegt und von einem Nischendasein zu einer der Stützpfeiler der Energieversorgung in Deutschland mit einem Marktanteil von 25 Prozent transformiert. Die rasche Expansion führte aber auch zu einer Erhöhung der EEG-Umlage.

Damit war die Reform des EEG 2014 ein bedeutender Baustein für den weiteren Verlauf der energetischen Umstellung. Ziel war es vor allem, weitere Kostensteigerungen deutlich einzudämmen, den planmäßigen Aufbau erneuerbarer Energien zu bewältigen und die regenerativen Energien näher an den Absatzmarkt zu bringen. Die Strompreise sind ein entscheidender Faktor für die Wettbewerbsfähigkeit energieintensiver Betriebe.

Die Novellierung des EEG ist am ersten Tag des Jahres 2014 in Kraft getreten. Mit der Neupositionierung des EEG wurde ein erster wesentlicher Baustein zur Wiederaufnahme der energetischen Umstellung gesetzt. Die Energieagenda des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMWi), die Reform des EEG und die anderen Energieprojekte der achtzehnten Wahlperiode wurden zeitliche und inhaltliche Verzahnung hergestellt. Die Sonderausgleichsverordnung des EEG 2014 (Einbeziehung von Härterei und Schmiede) wurde noch gezielt angepasst.

Ein entsprechender Gesetzesentwurf wurde am 11. Mai 2015 vom Bundeskabinett verabschiedet. Die Staaten und Vereinigungen hatten bis zum 24. März 2015 Zeit, sich zu dem Gesetzesentwurf zu äußern. Die Ausbreitung erneuerbarer Energien soll besser kontrolliert und berechenbarer werden. Das EEG 2014 sah dazu den konkreten Aufbau erneuerbarer Energien vor.

Im Jahr 2025 soll der erneuerbare Energieanteil zwischen 40 und 45 und im Jahr 2035 zwischen 55 und 60 liegen. Werden nach dem Expansionskorridor mehr neue erneuerbare Energieanlagen errichtet als geplant, werden die Förderquoten für weitere Werke ebenfalls reduziert. Eines der Hauptanliegen der Reform des EEG 2014 war die bessere Einbindung der regenerativen Energien in den heimischen und europaweiten Stromverkehr.

Das EEG 2014 hat die Voraussetzung dafür gelegt, dass die Förderungen für erneuerbare Energien von administrativen Festbeträgen auf wettbewerbsfähige Tarife umgestellt werden können. Gleichzeitig wurde mit den Ausschreibungsvorbereitungen in den anderen Bereichen der regenerativen Energien begonnen.

Weil die Marktanalyse die Grundlage für die weitere Beratung der Ausschreibungsplanung bilden soll, hatte das Bundesministerium für Wirtschaft alle Beteiligten aufgefordert, sich zu den Analysen zu äußern und dem Bundesministerium für Wirtschaft bis spätestens Mitte Mai 2015 zusätzliche Ergebnisse als Statement zu übermitteln. Das EEG 2014 im Rahmen der EU-Reform Der EEG-Vorschlag 2014 wurde früh und zeitgleich mit dem Parlamentsverfahren auf Gemeinschaftsebene eingehend diskutiert, um seine Kompatibilität mit dem EU-Beihilferecht bei der EU-Kommission durchzusetzen.

Mit der EU-Kommission hat sich die deutsche Regierung im Juni 2014 in allen Fragen endgültig geeinigt - unter Beibehaltung unterschiedlicher Auffassungen. Die stromintensiven Betriebe mussten zum Beispiel nur einen Teil der in den Jahren 2013 und 2014 gezahlten Leistungen zurückzahlen. Mit Entscheidung vom 27. Oktober 2014 (in Englisch ) hatte die EU-Kommission dann die Teilrückerstattung explizit verfügt und die Berechnungsweise bestimmt.

Die Novellierung des EEG ist am ersten Tag des Jahres 2014 in Kraft getreten. Davor wurde die Reform des EEG vom Parlament am 27. Juni 2014 und vom Rat am  11. Juli 2014 verabschiedet und von der EU-Kommission am 24. Mai 2014 gebilligt. Nachfolgend sind die Etappen der EEG Reform aufgeführt: In einer ersten mündlichen Verhandlung wurden die Bundesländer und Vereine vom 16. bis 16. Mai 2014 aufgefordert, zum Gesetzentwurf der Novelle des EEG (PDF: 314 KB) und zur Verordnung über das Anlagenregister (PDF: 314 KB) Stellung zu nehmen.

In einer zweiten mündlichen Verhandlung wurden am 11. und 12. Mai 2014 die Bundesländer, kommunale Spitzenverbände und Vereine um Stellungnahme zum aktualisierten Entwurf der EEG-Reform ( (PDF: 329 KB) bzw. Rechtfertigung (PDF: 655 KB) ersucht. Die Reform des EEG hat am vergangenen Freitag, den 28. Mai, einen bedeutenden Schritt getan: Der Gesetzesentwurf des revidierten EEG und die Anlagenbuchverordnung wurden vom Bundeskabinett verabschiedet.

Das Kabinett hat am Donnerstag, den 19. März, die rechtliche Grundlage für die Befreiung energieintensiver Betriebe von der EEG-Umlage, die so genannte Sondervergütungsverordnung, verabschiedet. Der Gesetzesentwurf zur Novellierung des EEG und der Sondervergütungsverordnung durchlief das Parlament: Der Gesetzesentwurf wurde vom Parlament verabschiedet: Die erste Verabschiedung beider Gesetzestexte durch den Bundesrat (EEG-Novelle, Sonderausgleichsverordnung) statt.

Das Kabinett hat am Mittwoch, den 27. März, die Gegenerklärung der Regierung zu den Vorschlägen der Bundesländer im Deutschen Bundestag verabschiedet (Gegenerklärung zu den Änderungsanträgen der Bundesländer zum EEG / Gegenerklärung zu den Ländern zu den Vorschlägen für eine besondere Ausgleichsregelung). Im Bundestagswirtschaftsausschuss findet am zweiten Tag die erste Öffentliche Sachverständigenanhörung zur Novellierung des EEG und der Sonderausgleichsverordnung statt.

Die beiden Gesetzentwürfe wurden im Zuge der weiteren Beratung im Parlament zu einem Gesetz zusammengefasst. Die Reform des EEG wurde vom Parlament am 28. Mai in zweiter und dritter Lesung angenommen (Beschluss und Gutachten des Wirtschafts- und Energieausschusses zur Reform des EEG vom 26. Mai 2014) und vom Bundesministerium für Bildung und Forschung am 23. Mai 2014 angenommen.

Die EU-Komission beschließt am 24. August die Verabschiedung des EEG 2014 (Entscheidung der Kommission). Mit dem Inkrafttreten der Reform des EEG am ersten August. Das EEG wurde im Zuge der Reform des EEG 2014 in Forschungsprojekten umfangreich bewertet. Gemäß 97 EEG 2017 wird die Regierung dem Parlament bis zum Stichtag 31. Dezember 2018 und danach alle vier Jahre einen Fortschrittsbericht unterbreiten.

Zudem wird im Rahmen des jährlich stattfindenden Monitoringprozesses "Energie der Zukunft" kontinuierlich über den Status des Ausbaues der regenerativen Energien informiert.

Mehr zum Thema