Eeg 2017 Gesetzestext

Gesetzestext Eeg 2017

Offizielle Abkürzung: EEG 2017. EEG 2017 Erneuerbare Energien Gesetz. 2017 Die weitere Expansion der regenerativen Energieträger ist und wird ein Eckpfeiler des Transformationsprozesses des Energiesystems bleiben. Laut vorläufiger Zahlen betrug ihr Marktanteil 2016 rund 32% und soll bis 2025 auf 40 bis 45% anwachsen. Mit dem EEG 2017 (PDF: 484 KB) wird nun die nÃ?

?chste Etappe der Energierevolution eingeleitet.

In Bezug auf die Fördermittel stellt das EEG 2017 einen Modellwechsel dar: Seit Jänner 2017 wird die Vergütungshöhe für Elektrizität aus regenerativen Energieträgern nicht mehr wie bisher vom Staat festgesetzt, sondern durch Subvention. Weil erneuerbare Energieträger gewachsen sind - und für den Wettbewerbsdruck gerüstet sind. Mit dem EEG 2017 wird sichergestellt, dass der Aufbau der regenerativen Energieträger mit dem Aufbau der Stromversorgungsnetze einhergeht.

Der wachsende Anteil der regenerativen Energieträger stellt die Stromnetze vor neue Anforderungen, da ein Teil des Stroms über lange Distanzen von den Stromproduzenten zu den Endverbrauchern befördert werden muss. Auch der weitere Aufbau regenerativer Energieträger muss gut aufeinander abgestimmt sein. Das EEG 2017 schreibt daher vor, dass der Aufbau der Onshore-Windenergie in Norddeutschland begrenzt werden soll, um bestehende Netz-Engpässe zu beseitigen.

Darüber hinaus wurde mit dem EEG 2017 ein Gerät zur Verwendung des sonst regulierten Stromes in so genannten schaltbaren Verbrauchern vorgestellt. Im Rahmen des EEG 2017 ist auch das Windenergie-Seegesetz (WindSeeG) (PDF: 171 KB) am I. Jänner 2017 inkrafttreten. Nach dem WindSeeG wird die Förderhöhe für Offshore-Windanlagen auch in Wettbewerbsausschreibungen festgelegt.

Die Anhörung der Länder und Verbände zum Entwurf des Gebührenentwurfs für die Ausschreibung von Windenergie auf hoher See wurde durch das Ministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) am 16. Oktober 2016 beendet (Sonderstromabgabegebührverordnung - StromBGebV, PDF: 50 KB). Der Kommentar wird mit Zustimmung des Versenders publiziert (Erklärung vom 11. Oktober 2016, PDF: 142 KB).

Diese Richtlinie ist am 5. Dezember 2017 inkrafttreten. Mit ihr werden Honorare von Anbietern erhoben, die an den Offshoreausschreibungen der Bundesnetzagentur für Offshore-Windenergieanlagen in der Umbruchphase des WindSeeG teilgenommen haben. Der Entscheidung des EEG 2017 ging ein umfangreicher Verfahren voraus, in dem das neue Vergabemodell mit Staaten, Vereinen und Unternehmern umfassend erörtert wurde.

Die Bundesregierung und die Länder haben sich im Jahr 2016 umfassend geeinigt. So wurde der Gesetzesentwurf (PDF: 3,4 MB) am Donnerstag, den 22. Mai 2016, dem Parlament vorgelegt und am Donnerstag, den 16. Januar 2016, mit einigen Ergänzungen (PDF: 2,8 MB) im Parlament verabschiedet. Mit der Verabschiedung des Gesetzentwurfs zum EEG hat das Bundeskartellamt im Frühjahr 2016 die Anhörungen von Bundes- und Landesbehörden einleitet.

Bereits in einem Schwerpunktpapier (PDF 135 KB) hatte das BBi die wichtigsten Eckpunkte des Gesetzentwurfs vorgestellt, in dem die Ausschreibungsvorschläge konkretisiert und beschrieben wurden, wie sie in den Gesetzesentwurf zur EEG-Novelle aufgenommen werden sollten. In dem Beitrag wurden Maßnahmenvorschläge zur Erhaltung der Vielfalt der Akteure beschrieben, vor allem bei der Ausschreibung von Onshore-Windenergieanlagen.

Dieses Leitthemenpapier basierte auf einer Konsultationsübung. Ende 2015 hatte das Bundeskartellamt eine vorläufige Version der Eckwerte für zwei Monaten zur Beratung vorgelegt: Aus den Ländern, Vereinen und Betrieben gingen 177 Kommentare zu dem Leitthemenpapier ein, die im Anschluss vom BBi bewertet wurden. Der Bundestagsbeschluss zum EEG 2017 ist in dieser Darstellung (PDF: 552 KB) und in diesem Beitrag (PDF: 88 KB) zusammengefasst.

Der verabschiedete Gesetzestext ist hier zu ersichtlich. Pächterstrom ist definiert als Elektrizität, die in Solarsystemen auf dem Hausdach eines Wohnhauses gewonnen und an Endverbraucher (insbesondere Mieter) in diesem Haus oder in Wohngebäuden unmittelbare räumliche Zusammenhänge ohne Netzübertragung abgegeben wird. So zahlt sich das Vorhaben für den Bauherrn aus, und die Nutzer erhalten Elektrizität vom eigenen Hausdach zu günstigen Mietpreis.

Auf diese Weise tragen sie dazu bei, den Aufbau erneuerbarer Energieträger zu fördern. Im Hochsommer 2017 haben Parlament und Rat entschieden, die Stromerzeugung der Mieter direkt zu fördern. Mit Wirkung zum Stichtag 31. Dezember 2017 ist das Mieterschließungsgesetz inkrafttreten. Für Solarstrom, der mit oder nach dem Gesetz in Auftrag gegeben wird, darf der Stromzuschlag des Mieters nur nach Zustimmung der Europäischen Union bewilligt werden.

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